Wenn ein Markeninhaber in unberechtigter Weise versucht, einer Domain mittels des UDRP-Schiedsverfahren habhaft zu werden, kann er mit einem „Reverse Domain Name Hijacking“ (RDNH) Vermerk seitens des Schiedsrichters (panel) behaftet werden. In den Regeln der „Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy“ (UDRP) wird RDNH definiert als „using the Policy in bad faith to attempt to [...]
Die WIPO berichtet, dass die Schiedsfälle in 2018 um 12% gestiegen sind.In 2018 wurden 3.447 Fälle bei der WIPO vorgebracht, bei denen es um insgesamt 5.655 Domainnamen ging. 13% der Fälle davon bezogen sich auf die neuen gTLDs, die meisten Fälle davon unter .ONLINE, .LIFE, and .APP.Die meisten Schiedsfälle wurden von US-Markeninhabern vorgebracht (976 Fälle), [...]
Das Eintreten der DSGVO am 25. Mai 2018 hat auch direkte Auswirkungen auf das Domaingeschäft. So werden über den sog. Whois Service quasi für jede Endung Daten zum Inhaber, Admin-C, und Tech-C (technischer Kontakt) sowie weitere technische Informationen zum Abruf idR. via Webform zur Verfügung gestellt. Die Herausgabe bzw. auch überhaupt das Sammeln diese Daten [...]
Das TMCH zeigt mit seiner "Claims Service" Überwachungsfunktion an, welche identischen Domains registriert wurden. Wenn die Marke "Coca Cola" im TMCH hinterlegt ist, bekommt der Markeninhaber eine Nachricht, falls jemand coca-cola.guru oder cocacola.guru registriert hat. Die Frage aber ist, was passiert dann? Mit den neuen TLDs wurde ein neues juristisches Werkzeug hinzugefügt, das URS. Die [...]
Es werden aktuell wieder massenhaft Scam e-Mails an die Kontakte in den Whoisdaten von Domains verschickt. Diese nutzen das (vertraute) CI vorheriger Betrugsversuche, bei denen die (überteuerte) Erneuerung einer Domain angeboten wurde. Jetzt geht es "nur noch" um die Registrierung für einen Suchmaschinenservice (“Search Engine Registation”), bei dem es im Wesentlichen um eines geht: Ihr [...]
Derzeit gibt es vier verschiedene Organisationen, welche ein UDRP (Schiedsverfahren) anbieten: Asian Domain Name Dispute Resolution Centre (ADNDRC) The National Arbitration Forum (NAF) World Intellectual Property Organization (WIPO) The Czech Arbitration Court (CAC) Aus diesen werden die meisten vor der WIPO (53%) und NAF (44%) durchgeführt. Doug Isenberg, Domainanwalt aus Atlanta, GE (USA), hat in [...]
In view of recent legal actions against criminal networks the ICANN Security Team have released a paper on Domain seizures (449kb, pdf) The (technical rather than legal) paper provides some basic information on procedures to register domains and a checklist of information to submit with a legal or regulatory action. All based on US law.
The WIPO Arbitration and Mediation Center has been appointed by ICANN as the exclusive provider of dispute resolution services for trademark based “pre-delegation” Legal Rights Objections under ICANN’s New gTLD Program. This service will resolve disputes between applicants and third party trade mark owners who feel their trademark is infringed upon by the TLD applicant. [...]
Das Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren (Uni Münster) wurde eine grundlegenden Überarbeitung unterzogen. Es wurde neu geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden aktualisiert. Neu sind Themen wie Social Media, aktuelle Rechtssprechung zur Haftung (inkl. BGH, Thumbnail 2, EuGH, L´oreal), Änderungen beim internationalen Gerichtsstand u.v.a. Es wurden mehr als 300 [...]
Der BGH hatte in einer Grundsatzentscheidung im Jahre 2001 (17. Mai 2001 - I ZR 251/99 ambiente.de) klargestellt, dass die DENIC registrierten Domains nicht auf Rechtsverletzungen prüfen müsse ("eingeschränkte Prüfungspflichten"). Die DENIC ist eine Non-Profit Organisation ist, die die .DE Domains verwaltet und aufgrund des Aufwandes keine juristischen Prüfungen vornimmt. Anders sieht es aus, wenn [...]
